Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner am Dienstag in Berlin. Gespräche zwischen Bund und Ländern zu diesem Thema liefen bereits. Ein Beschluss müsse spätestens Mitte Februar kommen. Die aktuellen Eindämmungsmaßnahmen gelten noch bis zum 14. Februar.
Lindner verwies zur Begründung seiner Forderung unter anderem auf „verstörende Bilder“ aus den Niederlanden, wo es am Sonntag und am Montagabend schwere Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Eindämmungsmaßnahmen gegeben hatte. So etwas solle in Deutschland nicht passieren. Damit die „große Rücksichtnahme und Disziplin“ der Menschen hierzulande nicht verspielt werde, seien klare Perspektiven nötig, wie es weitergehe, sagte Lindner.
Seit einem Jahr werde in Deutschland bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie „vor allem mit dem Instrument der Schließung“ gearbeitet, erläuterte der FDP-Chef. Dies habe den Menschen „Entbehrungen und Opfer“ abverlangt. In diesem Frühjahr nun müsse „ein Strategiewechsel“gelingen“. Dazu gehöre auch, „alle kreativen, alle innovativen Möglichkeiten“ auszuschöpfen. Als Beispiele nannte Lindner den Einsatz von Reservisten in Gesundheitsämtern und Schulunterricht „in verwaisten Kinosälen und Hotelsälen“.
Die FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus mahnte an, bei dem geforderten Stufenplan „verschiedene Kennzahlen“ einzubeziehen. Neben der Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen müsse etwa auch die „Dynamik der Entwicklung“ in den Blick genommen werden. Auch „Hospitalisierungsgrad“ und „Ausbruchsstreuung“ sollten einfließen. Dann könnten je nach Lage in einzelnen Regionen verschiedene Öffnungsschritte gegangen werden.
Aschenberg-Dugnus betonte zugleich, dass sie für Februar „noch keine großen Möglichkeiten“ für Lockerungen sehe. Sofern sich Öffnungsoptionen ergäben, sei zuerst der Bildungsbereich an der Reihe.