Nach den aktuellen Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Corona-Pandemie vermissen Grüne und Linke weiter eine klare Perspektive zur Bewältigung der Krise. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte am Donnerstag in Erfurt einen „verbindlichen Stufenplan“, der gemeinsam in Bundestag und Bundesrat besprochen werden solle. „Wir müssen wissen, was passiert wann“, sagte die Grünen-Politikerin.
Dabei gehe es aber nicht um ein bestimmtes Datum, sondern um die Frage, ab welchem Inzidenzwert Maßnahmen greifen oder gelockert werde, sagte Göring-Eckardt weiter. „Wir müssen wissen, worauf wir eigentlich hinarbeiten.“ Die Fraktionschefin bemängelte zudem, dass bislang keine Schnelltests zur Selbstanwendung zur Verfügung stehen. Sie könne nicht verstehen, warum Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht in der Lage sei, diese Schnelltests zu bestellen.
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch warf Merkel vor, sie habe bei ihrem Auftritt vor der Bundespressekonferenz keine Strategie zur Bewältigung der Krise aufgezeigt. Es werde Klarheit darüber benötigt, bei welchen Werten genau was geschehe, sagte er in Berlin. „Vom Licht am Ende des Tunnels zu reden, reicht nicht“, betonte Bartsch. „Das Licht muss heller werden.“
Der Linken-Fraktionschef forderte Merkel auf, in der kommenden Woche im Bundestag dazu Stellung zu nehmen. Bartsch forderte zugleich ein Schutzkonzept für die Alten- und Pflegeheime: „Hier gibt es mit Abstand die meisten Todesfälle.“ Zudem fehlten ein Konzept für die Masken und eine Impfstrategie.vvvv