Politische Verhältnisse in Thüringen bleiben kompliziert

Ein Jahr nach der politisch brisanten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bleibt die Lage im Freistaat kompliziert. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von „Thüringer Allgemeine“, „Ostthüringer Zeitung“ und „Thüringischer Landeszeitung“ hat die aktuelle rot-rot-grüne Landesregierung weiterhin keine eigene Mehrheit im Parlament.

Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow kommt demnach auf 31 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte weniger als bei einer Umfrage im November. Die Grünen legen im Vergleich zur vorausgegangenen Umfrage leicht zu und erreichen acht Prozent, die SPD verliert leicht und liegt bei sieben Prozent.

Die CDU liegt stabil bei 22 Prozent. Die AfD kommt auf 23 Prozent. Die FDP sieht die Umfrage bei sechs Prozent. Auch die CDU könnte damit keine Mehrheitskoalition ohne Beteiligung von Linker oder AfD bilden. Befragt wurden vom 27. Januar bis zum 2. Februar tausend Thüringer.

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am 5. Februar vergangenen Jahres mit den Stimmen von AfD, CDU und seiner Partei zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was einen Eklat auslöste und Thüringen in eine Regierungskrise stürzte. Nach deutschlandweiten Protesten trat Kemmerich nach kurzer Zeit wieder zurück.

Der danach wiedergewählte Ramelow führt seit März eine Minderheitsregierung mit SPD und Grünen, die auf Unterstützung der CDU angewiesen ist. Die ursprünglich für Ende April geplante Neuwahl des Landtags wurde wegen der Corona-Pandemie verschoben und findet nun zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September statt. Thüringen ist eines der Bundesländer, die mit am stärksten von den Corona-Infektionen betroffen sind.