Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verteidigt. „Wir sind noch mittendrin, das Virus hat noch nicht aufgegeben“, sagte der Minister am Donnerstag in der abschließenden Debatte zur Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Spahn verwies insbesondere auf die steigenden Lieferungen bei den Impfstoffen und die Ausweitung bei den Schnelltests.
Auch wegen der sich ausbreitenden Mutationen sei die Lage weiterhin dynamisch, sagte Spahn weiter. Eine flexible Anpassung der Lage bleibe daher die notwendige Strategie. Die ab kommender Woche bereitgestellten Gratis-Schnelltests stünden zwar in ausreichendem Maße zur Verfügung. Die Länder hätten aber deutlich gemacht, dass sie nicht überall in gleichem Maße vorhanden sein werden.
Bund und Länder hatten am Mittwoch entschieden, dass jeder einen kostenlosen Schnelltests pro Woche bekommen soll. Auch die kürzlich zugelassenen Selbsttests würden nach und nach zur Verfügung gestellt.
Spahn wies zudem darauf hin, dass inzwischen mehr als 5,5 Prozent der Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft seien. Ab April sollten die Arztpraxen in die Impfungen einbezogen werden, bekräftigte der Gesundheitsminister. Der Bundestag beriet am Donnerstag über die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die Grundlage für die Maßnahmen der Länder in der Corona-Pandemie ist.
Bund und Länder hatten am Vortag einen Fünf-Stufen-Plan zu Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Es sieht Öffnungen bestimmter Bereiche in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen auf Landes- oder regionaler Ebene vor.