Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt wegen einer im Internet verbreiteten „Todesliste“, auf der Bundestagsabgeordnete stehen, die in der vergangenen Woche für das Gesetz zur Corona-Notbremse gestimmt haben. Dies verlautete am Mittwoch aus Parlamentskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. In einer Lagebewertung kam das BKA demnach zu der Einschätzung, dass sich aus der Veröffentlichung der Liste „ausdrücklich keine Gefährdung für Abgeordnete“ ergebe.
Die über den Messengerdienst Telegram verbreitete Namensliste, die mit „Todesliste deutscher Politiker“ überschrieben sei, stammt den Angaben zufolge von einer Einzelperson und erfuhr zunächst kaum öffentliche Resonanz. Die Namensliste ist zurückzuführen auf die Internetseite des Bundestags, wo das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über das Gesetz zur Notbremse verzeichnet ist.
Die Verfasserin des Telegram-Texts nennt sich nach Angaben aus Parlamentskreisen „NityaD.Stahl“ und kommentierte ihren Post mit „Schwarz auf Weiß: Wer hat dafür und wer hat dagegen gestimmt!“
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigte sich besorgt. Derartige Drohungen „muss man ernst nehmen“, sagte er auf eine Pressekonferenz. Es gehe immerhin um Abgeordnete des Bundestags.