SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen stärkeren Fokus der Bundesregierung auf die Leistungen und Potenziale Ostdeutschlands gefordert. „Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, sagte Scholz am Sonntag beim Ostkonvent der SPD in Halle. Das sei auch „eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Ostdeutschen“.
Auch mehr als 30 Jahre nach der Einheit gebe es in Deutschland immer noch ein deutliches, vor allem strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West – ob dies nun Löhne, die Ansiedlung von Unternehmenszentralen oder die Vertretung Ostdeutscher in Führungsetagen betreffe. Notwendig sei „ein neuer Aufbruch“, sagte Scholz. Mit der Wasserstoffwirtschaft und Energiespeicherung entstünden beispielsweise ganz neue Wirtschaftsbereiche. Das sei gerade für Ostdeutschland eine „riesige strategische Chance“.
Dabei sollten die Ostdeutschen „mit ihren reichhaltigen Erfahrungen in Sachen Transformation und Umbruch gehört, gesehen und ernstgenommen werden“, forderte der SPD-Kanzlerkandidat. „Wir brauchen diese Erfahrungen in ganz Deutschland.“
Der SPD-Ostkonvent fand eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt, bei der die CDU mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff auf eine Mehrheit der Stimmen hofft. Die SPD liegt in den Umfragen nur bei etwa zehn bis elf Prozent.