Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hofft auf einen Sieg des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei am 14. Mai. „Das ist die einzige Chance, dass die Türkei wieder auf den Weg der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zurückkehrt“, sagte Roth am Mittwochmorgen den Sendern RTL und ntv. Erdogan habe das Land komplett umgebaut.
„Es gibt vermutlich freie Wahlen, aber keine fairen Wahlen, weil alles in den Händen von Erdogan liegt“, so der SPD-Politiker. Es wäre auch für Europa eine „große Chance“, wenn auch die Türken „den nationalistischen Populisten die Rote Karte zeigen“. In Deutschland lebten Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln, deshalb seien Konflikte, die es in der Türkei gebe, früher oder später auch in Deutschland relevant.
„Für uns ist es von herausragendem Interesse, dass die Türkei wieder Fahrt aufnimmt in Richtung EU und Fahrt aufnimmt in Richtung Nato“, so der SPD-Politiker. Das Land lege derzeit einen „ziemlich schlimmen Schaukelkurs“ hin. „Einerseits unterstützt man Russland, und andererseits ist man Mitglied der Nato“, dennoch blockiere man die Nato-Mitgliedschaft von Schweden.
Dabei liege Letztere „in unserem nationalen Interesse“, so Roth.