FDP stellt Atomausstieg erneut infrage

FDP-Fraktionschef Christian Dürr stellt den Atomausstieg infrage. Die Fraktion werde bei ihrer Klausurtagung in Dresden darüber beraten, dass „der Rückbau der noch funktionierenden Kernkraftwerke gestoppt werden sollte“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. In der Beschlussvorlage für die Tagung der 92 Abgeordneten heißt es dazu, Deutschland brauche grundlastfähige Kraftwerke – die FDP wolle daher den Rückbau stoppen.

„Nur so bleiben wir in jeder Situation handlungsfähig.“ Zudem wollen sich die Liberalen einsetzen für „den Einstieg in moderne, besonders abfall- und risikoarme Kernspaltungstechnologien“. Gemeint sind damit offenbar unter anderem sogenannte kleine modulare Reaktoren, deren Entwicklung in den USA, Kanada und Großbritannien, aber auch in China und Russland vorangetrieben wird.

Diese sollten ein Zusammenspiel mit den erneuerbaren Energien bilden, „wenn sich zeigen sollte, dass dies für eine ebenso klimaneutrale wie günstige und sichere Energieversorgung nötig ist“. Auch in die weitere Entwicklung der Kernfusion setzt die FDP Hoffnungen. Mit der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland verzichte Deutschland auf die Produktion von 30 Terawattstunden Strom pro Jahr, was sich im Stromnetz bemerkbar mache.

Er hätte sich gewünscht, dass „die Kernkraftwerke in dieser angespannten Situation am Netz bleiben können“, sagte Dürr weiter. Statt eines Industriestrompreises, wie ihn die SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen fordern, werde die FDP über eine Senkung der Stromsteuer auf das von der EU vorgeschriebene zulässige Mindestmaß beraten, ebenso wie über die Stärkung von Strompartnerschaften, um „langfristig verlässlich günstige Preise zu ermöglichen“. Direkte Verträge mit energieintensiven Unternehmen und die Belieferung durch Produzenten erneuerbarer Energien sollen nach diesem Modell eine Stromversorgung zu international wettbewerbsfähigen Konditionen garantieren.

Dazu brauche es eine stärkere Standardisierung solcher Arrangements, um diese noch attraktiver machen.