Scholz sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt. „Wir haben ein gemeinsames Ziel, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern“, sagte er am Dienstagmorgen nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein im Bundeskanzleramt. Jordanien nehme seit vielen Jahren „eine stabilisierende und vermittelnde Rolle“ in der Region ein.

„In den vergangenen Jahren haben sie viel dafür getan, sichtbar und unsichtbar, um derartige Eskalationen immer wieder erfolgreich einzudämmen“, so Scholz. Auch mit Blick auf Jerusalem lobte Scholz die Rolle des Königs: „Wir sind uns einig, dass der Status quo der heiligen Stätten bestehen bleiben soll.“ Bei der Aufnahme Hunderttausender syrischer und palästinischer Flüchtlinge habe Jordanien in den vergangenen Jahren zudem „Großartiges“ geleistet, fügte der Kanzler hinzu.

Mit dieser schwierigen Aufgabe werde man das Land nicht allein lassen. Der jordanische König warnte ebenfalls vor einer Ausweitung des Konflikts: „Dieses Jahr ist das blutigste Jahr für Israelis und Palästinenser in der jüngeren Vergangenheit, es wird noch sehr viel schlimmer werden, wenn wir es nicht schaffen, diesen Krieg zu beenden“, sagte er. Der König verurteilte den „Mord an Zivilisten auf beiden Seiten“.

Es sei auch nicht akzeptabel, dass viele Menschen im Gazastreifen keinen Zugang zu Lebensmitteln, Wasser, Elektrizität und anderen grundlegenden Dienstleistungen hätten. „Wir müssen einen bedeutenden politischen Prozess wiederherstellen, der uns hinführt zu einer Zweistaatenlösung“, sagte der Monarch weiter. „Das ist der einzige Weg für eine sichere Zukunft für Palästinenser und Israelis und für alle in der Region.“

Jordanien ist ein Nachbarland Israels, das Verhältnis gilt als angespannt, aber immerhin gibt es seit Jahrzehnten diplomatische Beziehungen. Eigentlich sollte das Treffen im Kanzleramt erst am Dienstagmittag stattfinden, es wurde allerdings wegen der anstehenden Reise von Scholz nach Israel kurzfristig um mehrere Stunden nach vorne verlegt.