Bundesinnenminister Horst Seehofer hat jegliche Betätigung der schiitischen Hisbollah-Miliz in Deutschland verboten. Da die Hisbollah in Deutschland keine nachweisbaren Strukturen hat, kann nur ein Betätigungs- aber kein Organisationsverbot erlassen werden.
Was ist die Hisbollah?
Der Bundesinnenminister bezeichnet die Hisbollah als „Terrororganisation“. Die Hisbollah wurde 1982 während des Bürgerkriegs in Libanon gegründet. Dort ist sie heute eine wesentliche politische aber auch bewaffnete Kraft. Die Terrororganisation wird unterstützt durch den Iran.
Wie begründet Deutschland das Verbot der Hisbollah?
Laut Behörden richtet sich die Aktivität der Hisbollah elementarerweise gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Die Hisbollah rufe offen zur gewaltsamen Vernichtung des Staates Israel auf und stelle dessen Existenzrecht in Frage.
Welche Aktivitäten gehen von der Hisbollah in Deutschland aus?
Deutschland ist für die Hisbollah offenbar nur ein Rückzugsraum. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, dass die Organisation nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes, mindestens 1.050 extremistische Anhänger in Deutschland hat.
Welche Konsequenzen hat das Verbot in Deutschland?
Anhänger dürfen nicht mehr die gelbe Hisbollah-Fahne schwenken, auf der eine Faust ein Sturmgewehr in die Luft reckt. Auch Symbole der Jugendbewegung der Schiiten sind demnach verboten.
