NÜRNBERG. Am vergangenen Samstag, 9. Mai, fanden im Bereich der Lorenzkirche mehrere Demonstrationen statt, bei denen es zu zahlreichen fatalen Verstößen gegen die von der Stadt verordneten Auflagen sowie infektionsrechtliche Vorschriften kam. Nun äußerte sich der neue Nürnberger Oberbürgermeister Marcus König dazu:
„Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind in unserer freiheitlichen Demokratie ein hohes Gut. Zahlreiche Gruppierungen verschiedener Art hatten sich aber am vergangenen Samstag ohne vorherige Anmeldung und ohne die für die Versammlung geltenden Beschränkungen einzuhalten hieran zum Teil sehr aggressiv beteiligt. Dies stellt eine massive Infektionsgefahr nicht nur für Versammlungsteilnehmer und Passanten, sondern in der Folge auch für die Allgemeinheit dar. Eine solche Missachtung von bestehendem Recht und des Infektionsschutzes kann nicht hingenommen werden und ist auch von der Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt.“
Für den kommenden Samstag, 16. Mai, sollen erneut mehrere Versammlungen in der Innenstadt angemeldet worden sein, darunter auch Demonstrationen ähnlich wie in der vergangenen Woche, wie die Nürnberger Stadtverwaltung weiter mitteilte. Nun reagiert die Stadt: Diese Versammlungen sollen nun an Örtlichkeiten außerhalb der Innenstadt stattfinden, um so zu gewährleisten, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Auch die Versammlungszeit wurde diesmal auf eine Stunde begrenzt.