Die EU-Staaten haben sich auf eine Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für 15 Drittstaaten vom 1. Juli an verständigt. Wie der EU-Rat am Dienstag mitteilte, beinhaltet eine entsprechende Empfehlung bei China allerdings als zusätzliche Bedingung, dass das Land seinen Einreisestopp für EU-Bürger beendet. Bestehen blieben die Einreiseverbote für Staaten mit weiter hohen Infektionszahlen wie die USA, Brasilien und Russland.
Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Die Mitgliedstaaten sprachen sich nun in einem schriftlichen Verfahren für eine teilweise Aufhebung aus.
Auf Basis des Beschlusses vom Dienstag können die EU-Staaten nun beginnen, die Beschränkungen für folgende 15 Länder zu beenden: Algerien, Australien, China, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay.
Allerdings ist die Liste für die Mitgliedstaaten „nicht rechtlich bindend“, wie der EU-Rat erklärte. „Die Behörden der Mitgliedsstaaten bleiben für die Umsetzung des Inhalts der Empfehlung verantwortlich.“ Die Länder-Liste soll nach dem Beschluss zudem alle zwei Wochen aktualisiert werden.
Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen „stabilen oder sich verringernden Trend“ geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.
