Der Bund stellt den Kommunen ab 1. August zusätzliche Mittel für den Klimaschutz zur Verfügung. Die Fördergelder aus dem Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung können etwa für die Förderung des Radverkehrs oder für örtliche Modellprojekte eingesetzt werden, wie das Bundesumweltministerium am Montag in Berlin mitteilte. Dies soll den Kommunen trotz der Belastungen wegen der Corona-Pandemie die Umsetzung weiterer Klimaschutzmaßnahmen erleichtern.
„Die Corona-Krise darf den Klimaschutz nicht ausbremsen. Kommunen treiben den Klimaschutz in Deutschland maßgeblich voran“, erklärte dazu Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth. Die Regierung wolle verhindern, „dass notwendige Zukunftsinvestitionen vor Ort aufgrund knapper Kassen nicht getätigt werden“. Es gehe jetzt darum, „die Zukunft sozial und ökologisch zu gestalten“, hob Flasbarth weiter hervor.
Mit dem Programm werden bestehende Fördermöglichkeiten um 100 Millionen Euro aufgestockt und die Antragstellung erleichtert. So wird der Kreis der antragsberechtigten Kommunen erweitert und die Förderquoten werden erhöht.
Für finanzschwache Kommunen wird sogar die Möglichkeit eingeräumt, die Förderung ohne einen Eigenanteil zu gewähren. Projektskizzen können in zwei Phasen von September bis Oktober oder von März bis April kommenden Jahres eingereicht werden.
