Mehr als jeder fünfte Job-Suchende (20,7 Prozent) hat im Jahr 2019 kein Arbeitslosengeld bekommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, aus der die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) am Dienstag berichtete. Im Schnitt waren demnach im vergangenen Jahr 170.979 sogenannte Nichtleistungsempfänger verzeichnet. 96.413 arbeitslose Männer und 74.563 arbeitslose Frauen seien leer ausgegangen. Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen den Angaben zufolge im Schnitt 655.980 Menschen.
Keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben Menschen, die in den 30 Monaten vor dem Jobverlust keine zwölf Monate versicherungspflichtig beschäftigt waren. Arbeitssuchende bekommen aber auch kein Hartz IV, wenn etwa aufgrund des Partnereinkommens keine Hilfsbedürftigkeit festgestellt wird. Dennoch werden sie von den Agenturen für Arbeit betreut.
2010 hatte es noch gut 280.000 arbeitslose Nichtleistungsempfänger gegeben. Seitdem seien es zwar kontinuierlich weniger geworden. „Im Zuge der Corona-Krise dürfte die Zahl der Betroffenen, die weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Hartz IV haben, aber wieder gestiegen sein und weiter steigen“, warnte die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann.
„Es darf nicht sein, dass so viele Menschen durchs Raster fallen und von der Bundesregierung im Stich gelassen werden, obwohl auch diese überwiegend Beiträge in die Arbeitslosenversicherung und Steuern zahlen“, sagte Zimmermann. Die Linken-Politikerin forderte, den Zugang zu Arbeitslosengeld zu erleichtern. Konkret müsse der Anspruch schon ab vier Monaten Beitragszeit gewährt werden. „Und für ältere Erwerbslose und Menschen mit Behinderungen muss die Anspruchsdauer grundsätzlich erweitert werden.“
