Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Einigung beim EU-Gipfel zum Corona-Aufbaufonds für möglich, erwartet aber eine weitere Runde sehr harter Verhandlungen. Die Staats- und Regierungschefs hätten in der Nacht „einen Rahmen für eine mögliche Einigung erarbeitet“, sagte Merkel am Montag in Brüssel. Dies gebe Hoffnung, „dass es heute vielleicht zu einer Einigung kommt“. Es werde aber „nicht einfach werden“.
Seit Freitag verhandeln die 27 Staats- und Regierungschefs über den 750 Milliarden Euro schweren Aufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise und den damit verknüpften nächsten mehrjährigen EU-Haushalt. Einer der wichtigsten Knackpunkte ist die Forderung von Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland, den Anteil der Corona-Hilfen, der als nicht rückzahlbare Zuschüsse vorgesehen ist, deutlich zu reduzieren.
Merkel sprach am vierten Gipfel-Tag von „unglaublich harten Verhandlungen“. Es sei gelungen, „hier doch einen beträchtlichen Teil an Zuschüssen zu vereinbaren“, sagte Merkel, ohne Zahlen zu nennen. „Das ist die Antwort, die wir brauchen für eine außergewöhnliche Situation.“ Sie hoffe, dass nun auch „die verbleibende Wegstrecke“ zurückgelegt werden könne.
„Nach drei Tagen und drei Nächten Marathon-Verhandlungen kommen wir jetzt in die entscheidende Phase“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie habe den Eindruck, dass die Staats- und Regierungschefs „wirklich eine Einigung wollen“. Klar sei, dass „die europäischen Bürger eine Lösung brauchen, die EU eine Lösung braucht, um diese Krise zu überwinden und Europa auf die Zukunft vorzubereiten“.
