Auf Grundlage einer erleichterten Anzeigemöglichkeit für Medienhäuser ist die Polizei in Bayern gegen die Verfasser von Hasskommentaren im Internet vorgegangen. Bei einer Razzia seien am Dienstag 19 Objekte von 17 Beschuldigten durchsucht worden, die volksverhetzende Kommentare verbreitet haben sollen, teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und das bayerische Landeskriminalamt mit. Bei den Beschuldigten handelt es sich um 14 Männer und drei Frauen im Alter zwischen 21 und 69 Jahren.
Hintergrund war die Demonstration von Bewohnern eines sogenannten Ankerzentrums für Flüchtlinge in Schweinfurt im Februar. Ein örtlicher Radiosender streamte die Demonstration live, dabei sei es dann zu zahlreichen Hasskommentaren gekommen. Der Radiosender habe diese direkt an die Staatsanwaltschaft gemeldet.
Dies sei über ein im Oktober für Medienunternehmen gestartetes Onlinemeldeverfahren erfolgt, über das teilnehmende Medienunternehmen direkt Anzeige erstatten können. Früher nötige schriftliche Anzeigen mit dazugehörigen Datenträgern oder Ausdrucken entfallen dadurch.
