Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereinbarungen zum Kohleausstieg verteidigt. Es handele sich um einen „insgesamt ganz wichtigen Schritt, den wir jetzt gehen“, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag auf eine Frage der Grünen. Es sei „etwas Großes“ geschaffen worden. Am Freitag stimmt der Bundestag über den Kohleausstieg ab. Union und SPD hatten zuvor in koalitionsinternen Verhandlungen letzte noch strittige Punkte ausgeräumt.
Dem Ausstiegsgesetz zufolge soll die Nutzung der Energie aus Braun- und Steinkohle bis spätestens Ende 2038 aus Gründen des Klimaschutzes beendet werden. Ein Vorziehen des Ausstiegs auf 2035 bleibt dabei möglich. Die von dem Ende der Braunkohleverstromung besonders betroffenen Länder erhalten laut bereits früher vereinbarten Beschlüssen Strukturhilfen im Volumen von 40 Milliarden Euro. Braunkohle wird anders als Steinkohle in Deutschland aktuell noch abgebaut.
Merkel wies Kritik der Grünen zurück, wonach Maßnahmen zum Klimaschutz im Vergleich zum Vorschlag der Kohlekommission verwässert worden sei. „Im Grundsatz folgen wir dem Ausstiegspfad einigermaßen“, sagte die Kanzlerin. Es sei nie gesagt worden, dass der Vorschlag eins zu eins umgesetzt werde.