Bundeskanzlerin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mindestens bis April mit großen Härten wegen der Corona-Pandemie. „Es bleibt hart bis Ostern“, sagte Merkel nach AFP-Informationen vom Dienstag vor Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Inneres der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. In […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ruft die Bürger in ihrer 16. und mutmaßlich letzten Neujahrsansprache als Kanzlerin zum Durchhalten in der Corona-Krise auf. „Ich denke, ich übertreibe nicht, wenn ich sage: Nie in den letzten 15 […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Forderungen der Linksfraktion nach einer Vermögensabgabe zur Finanzierung von Kosten der Corona-Krise erneut eine klare Absage erteilt. „Wir wollen keine Vermögensabgabe“, sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. […]

Der Bewerber um den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz hat die Ministerpräsidenten der Länder in der Corona-Pandemie zur Unterstützung der Bundeskanzlerin aufgerufen. „Es wäre gerade jetzt wünschenswert, dass sich die Ministerpräsidenten unseres Landes – trotz der berechtigten […]

Vor dem Autogipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstagabend hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer eindringlich vor einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren gewarnt. Dies wäre auch dann „ökonomisch falsch“, wenn es die Prämie nur […]

Im Berliner Kanzleramt tagt am Donnerstag (11.00 Uhr) wieder das Corona-Kabinett. Bei dem Treffen unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht es insbesondere um die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse von vergangener Woche. Damals war etwa […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend zur Entscheidung der Berliner Behörden geäußert, die für Samstag geplante Großdemonstration gegen die Corona-Politik zu verbieten. „Ich respektiere die Berliner Entscheidung“, sagte Merkel am Donnerstag vor Journalisten in […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Donnerstag auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Südfrankreich. Der Staatschef empfängt die Kanzlerin in seiner Sommerresidenz, der Festung Brégançon an der Mittelmeerküste (Beginn des Treffens am Nachmittag, […]

Zum Umgang mit den ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie hat die FDP die Einsetzung eines Wirtschaftskabinetts unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Angesichts der „schwersten Wirtschaftskrise des Landes nach dem Zweiten Weltkrieg“ müsse Merkel die […]

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie beschlossen. Die Regierung verabschiedete dazu den Entwurf des Arbeitsschutzkontrollgesetzes, wie aus Regierungskreisen verlautete. Die Fleischindustrie ist in der Corona-Krise in die Kritik geraten, […]

Ein Mitarbeiter des Bundespresseamts soll über Jahre hinweg für einen ägyptischen Geheimdienst gearbeitet haben. Das geht aus dem am Donnerstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellten Verfassungsschutzbericht hervor. Im Dezember 2019 wurden demnach durch das […]

Im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiteren Diskussionsbedarf – trotz der definitiven Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Über die Studie werde „demnächst“ in der Sitzung […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat älteren Bürgern für ihre Haltung und ihr Verständnis in der Corona-Pandemie gedankt. Für die Älteren, die allein in ihren Wohnungen oder in Pflegeheimen lebten, sei das Schmerzhafteste sicher gewesen, „über […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vereinbarungen zum Kohleausstieg verteidigt. Es handele sich um einen „insgesamt ganz wichtigen Schritt, den wir jetzt gehen“, sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag auf eine Frage der Grünen. Es […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am heute Mittwoch eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Schwerpunkt der Regierungsbefragung dürfte die die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sein, die am Mittwoch beginnt. Die […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Videokonferenz durchgeführt. Neben den bilateralen Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu China wurden aktuelle wirtschaftspolitische, handelspolitische und internationale Themen erörtert. Zur Sprache […]

Deutschland hat die vergangen Monate gut überstanden. Das sei all den Menschen zu verdanken, die sich in der Corona-Pandemie „von Vorsicht, Vernunft und Verantwortung für andere“ haben leiten lassen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem […]

Die richtige Antwort auf die globale Rezession sei „gemeinsames, abgestimmtes Handeln – und nicht unilaterales Handeln“, betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Presseunterrichtung nach der Videokonferenz mit den Vorsitzenden der internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen ILO, IWF, […]