Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält ein Ende der wirtschaftlichen Corona-Krise in rund eineinhalb Jahren für möglich. Wenn es gut laufe, „können wir vielleicht schon Anfang 2022 oder etwas früher in diese Situation kommen, dass wir an die Wirtschaftsleistung vor der Krise anknüpfen können“, sagte er am Freitag im SWR-„Interview der Woche“. Er erwarte von den Unternehmen, dass sie nach der Krise die staatliche Hilfe nicht vergessen. Das sei nach der Bankenkrise der Fall gewesen.
Die Regierung habe mit dem Stabilisierungsprogramm am Anfang der Krise und zuletzt mit dem Konjunkturpaket zwei Mal „schnell und groß gehandelt“, sagte Scholz. Daher hoffe er, „dass wir schneller aus dem Schlamassel raus sind als manche gegenwärtig befürchten“. Es sei aber klar, dass „wir die Erholung unserer Wirtschaft nicht im Alleingang schaffen“.
Deutschland dürfe nicht nur über ein Konjunkturprogramm für sich nachdenken, sondern müsse dafür sorgen, dass Europa seine Kraft bündele. Es sei „eine Illusion zu glauben, dass wir unsere wirtschaftliche Erholung hinkriegen, wenn das nicht auch woanders klappt“.
Das wirtschaftliche Engagement des Staates in einigen Unternehmen findet Scholz richtig. Mit Staatswirtschaft habe das nichts zu tun, betonte er. Es gehe darum, die Firmen jetzt zu stabilisieren. Wenn das gelungen sei, wolle der Staat sein Geld zurück. „Wir wollen natürlich möglichst viele der Kredite und Garantien, die wir gegeben haben, nicht als verlorene Beiträge abschreiben, sondern auch, wenn alles sich beruhigt hat, wieder zurückbekommen.“
Die Stabilisierung der Unternehmen hätte nicht funktioniert „ohne einen handlungsfähigen Staat, ohne Solidarität und auch ohne ein Steuersystem, das in der Lage ist, die Mittel zu beschaffen“, unterstrich Scholz. Daher hoffe er, dass die Unternehmen das nach der Krise nicht vergessen.
„Das hat mir nach der letzten Bankenkrise nicht gefallen“, sagte der Vizekanzler. Nachdem Kreditinstitute und Banken mit Steuergeld gerettet worden seien, hätten sie wieder so getan, als seien sie „allein auf der Welt“ und ohne staatliche Hilfe zurechtgekommen. „Das stimmte nicht. Und ich hoffe, diesmal wird die Lehre aus der Krise klarer sein. Ohne Solidarität geht nichts.“
