Kohleausstieg und Grundrente, aber auch die Meldepflicht für Haustiere mit Corona – der Bundesrat behandelte am Freitag eine breite Themenpalette. Ein Überblick über wichtige Beschlüsse der Länderkammer: Kohleausstieg: Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat […]
Der Bundesrat hat am Freitag den zweiten Nachtragshaushalt zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise gebilligt. Der Etat sieht eine Rekord-Neuverschuldung von 217,8 Milliarden Euro vor. Berücksichtigt sind in dem Etat mit einem Ausgabenvolumen von […]
BREMEN. In Niedersachsen ist ein Lastwagenfahrer während eines Staus auf einer Autobahn hinter dem Steuer verstorben. Wie die Polizei in Verden mitteilte, stoppte der 50-Jährige seinen 40 Tonnen schweren Lkw am Freitag noch völlig sicher, […]
Die Reform des Wahlrechts bleibt weiter in der Schwebe. Bei der Debatte im Bundestag zeichnete sich am Freitag keine Mehrheit für eines der diskutierten Modelle ab. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider lehnte im Plenum das Vorhaben des […]
CHEMNITZ. In Chemnitz ist ein zehnjähriger Junge durch ein Plastikgeschoss verletzt worden. Das Kind wurde am Mittwoch von einem Unbekannten vermutlich mit einer Druckluftwaffe angeschossen, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte. Das Geschoss, […]
Ohne Maske geht in unserem Alltag nichts mehr. Sie ist immer und überall dabei – auch im Auto. Aus praktischen Gründen hängen sie viele Autofahrer an den Rückspiegel – doch das kann gefährlich sein, warnen […]
Einige Polizisten, die in einen Mordfall verwickelt sind, wollen das belastende Videomaterial ihrer Body Cams verschwinden lassen. Dabei sucht sie jedoch ein böser Geist heim.
Die türkische Justiz hat am Freitag vier Menschenrechtler zu Haftstrafen verurteilt. Unter den Verurteilten sind der Ehrenvorsitzende der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kilic, und die frühere türkische Amnesty-Direktorin Idil Eser, wie die Menschenrechtsorganisation […]
Die türkische Justiz hat am Freitag vier Menschenrechtler zu Haftstrafen verurteilt. Unter den Verurteilten sind der Ehrenvorsitzende der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kilic, und die frühere türkische Amnesty-Direktorin Idil Eser, wie die Menschenrechtsorganisation […]
Der in der Öffentlichkeit relativ unbekannte Jean Castex wird neuer Regierungschef Frankreichs. Präsident Emmanuel Macron ernannte den konservativen Politiker, der bislang den Ausstieg aus dem Coronavirus-Lockdown koordinierte, am Freitag zum Premierminister, wie der Elysée-Palast in […]
Der Bundesrat hat das Gesetz für mehr Hilfen bei Adoptionen gestoppt. Die vom Bundestag im Mai beschlossene Neuregelung, die den betroffenen Familien eine fundierte Begleitung bei Adoptionen sichern soll, verfehlte am Freitag in der Länderkammer […]
Der britische Prinz Andrew hat sich „irritiert“ über Vorwürfe der US-Ermittler gezeigt, er behindere im Fall des gestorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein die Ermittlungen. „Das Team des Herzogs ist irritiert, denn wir haben im vergangenen Monat […]
Gegen die Rathäuser in Augsburg, Leipzig und Essen sind am Freitag Bombendrohungen eingegangen. Nach Absuchungen durch die Polizei und Evakuierungen konnten die Ermittler in allen Städten jeweils rasch Entwarnung geben. Ob die per E-Mail an […]
Die Ende Juni in Teilen Nordeuropas gemessene leicht erhöhte Radioaktivität stammt möglicherweise von einem Atomkraftwerk. Dafür verantwortlich könnte ein aktiver Reaktor sein oder ein Reaktor, der gerade gewartet werde, erklärte die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) am […]
Für Haustiere, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, gilt künftig eine Meldepflicht. Der Bundesrat billigte am Freitag eine Regierungsverordnung, die eine Meldung über die Tierärzte bei den Veterinärbehörden vorschreibt. Ziel ist es, eine Übersicht […]
Für Deutschland ist es eine Zäsur: Nach langem Ringen hat der Bundestag den Weg für den Kohleausstieg bis spätestens 2038 freigemacht. Doch bei Umweltschützern sorgt der Kompromiss zwischen den Interessen der Kraftwerksbetreiber, der betroffenen Bundesländer […]
Eine derzeit weltweit vorherrschende Variante des neuartigen Coronavirus befällt einer Studie zufolge die menschlichen Zellen leichter als das ursprüngliche Virus. Die am Donnerstag in der Fachzeitschrift „Cell“ veröffentlichte Studie weist darauf hin, dass das inzwischen […]
Die Bundesregierung erwartet von dem Regierungswechsel in Paris keine Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen. Sie habe „mit der jetzt scheidenden Regierung unter Premierminister Philippe sehr eng, sehr erfolgreich zusammengearbeitet“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag […]
Das Coronavirus breitet sich weiterhin rasant in den USA aus. Zum zweiten Mal hintereinander überschritt die Zahl der Neuinfektionen landesweit die Marke von 50.000, und auch einzelne Bundesstaaten haben mit ständig neuen Rekordzahlen zu kämpfen. […]
Der Weg für die Grundrente ist frei: Der Bundesrat billigte hat das vom Bundestag beschlossene Gesetz mit großer Mehrheit gebilligt. Sie soll Rentern helfen, die nach jahrelanger Arbeit nur geringe Altersbezüge erhalten. Ausgezahlt wird sie […]
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