Vor dem EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds und dem künftigen Haushalt der Union hat Ratspräsident Charles Michel durch einen scheinbar plötzlich verringerten Finanzvorschlag für Aussehen gesorgt. In einem am Donnerstag veröffentlichten Newsletter, der sich auch an Bürger richtet, sprach der Belgier von einem Gesamtvolumen von 1750 Milliarden Euro – 74 Milliarden weniger, als er eigentlich als Verhandlungsgrundlage für den Gipfel der Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen hatte.
Die Veröffentlichung des Newsletters „Ein Wort vom Präsidenten“ fiel mitten in ein Hintergrundbriefing von Michels Mitarbeitern zu dem Gipfel ab Freitag. Ein hochrangiger EU-Vertreter zeigte sich auf die Frage nach der neuen Zahl überrascht und sagte, er müsse das prüfen. Tatsächlich fordern vor dem Gipfel insbesondere nördliche EU-Staaten eine deutliche Kürzung von Michels Vorschlag.
Später wurde der Newsletter aber korrigiert und dort eine Zahl von 1800 Milliarden Euro angegeben – versehen mit einer Fußnote, welche die genauen Beträge für die beiden Einzelbestandteile ausweist, die zusammen die Summe von 1824,3 Milliarden Euro aus Michels offiziellem Vorschlag ergeben. Dieser habe „sich nicht geändert“, sagte ein Sprecher Michels dazu.
Das Finanzpaket für den Gipfel besteht aus dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen für die Zeit von 2021 bis 2027. Hierfür hatte Michel 1074,3 Milliarden Euro vorgeschlagen. Hinzu kommt der 750 Milliarden Euro schwere Hilfsfonds zur Überwindung der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise.
