Amnesty International hat der US-Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen bei den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze vorgeworfen. Die Sicherheitskräfte seien Ende Mai und Anfang Juni in zahlreichen Fällen mit Schlagstöcken, Geschossen, Tränengas und Pfefferspray gegen zumeist friedliche Demonstranten vorgegangen, heißt es in einem am Dienstag vorgelegten Bericht der Menschenrechtsorganisation.
In den zehn Tagen nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz am 25. Mai seien mindestens sechs Fälle dokumentiert, in denen Polizisten Schlagstöcke gegen Demonstranten eingesetzt hätten, und 13 Fälle von nicht notwendigem Einsatz von Schaumstoff- oder Gummigeschossen.
In 89 Fällen in 34 Bundesstaaten hätten Polizisten zwischen dem 25. Mai und dem 5. Juni zudem unnötigerweise Tränengas eingesetzt, schreibt Amnesty weiter. In 21 Fällen in 15 Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington sei rechtswidrig Pfefferspray eingesetzt worden. Der Einsatz von Tränengas und Pfefferspray sei in der Coronavirus-Krise besonders zu verurteilen, weil die Demonstranten ihre Schutzmasken abnehmen müssten, um sich die Reizstoffe aus dem Gesicht zu spülen, erklärte die Menschenrechtsorganisation.
„Die unverhältnismäßige und oft exzessive Gewaltanwendung gegen die Protestierenden in den USA zeigt in aller Deutlichkeit die zumeist straflos bleibende brutale Polizeigewalt und den institutionellen Rassismus, gegen die die Menschen auf die Straße gegangen sind“, sagte die USA-Expertin Katharina Masoud von Amnesty International in Deutschland. Die Polizei müsse den Demonstranten ermöglichen, „ihr Menschenrecht auf friedvollen Protest auszuüben, anstatt mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen sie vorzugehen“.
Floyds Tod bei seiner Festnahme in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte landesweite Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze ausgelöst. Die Polizei ging immer wieder mit großer Härte gegen die zumeist friedlichen Demonstranten vor. Amnesty International wirft der Polizei auch Gewalt gegen Rettungskräfte, Journalisten und Rechtsbeobachter vor.
US-Präsident Donald Trump hat wiederholt ein hartes Vorgehen gegen potenziell gewaltbereite Demonstranten gefordert und damit nach Einschätzung von Kritikern zur Verschärfung der Lage beigetragen.
