Bund und Länder wollen einheitliches Bußgeld für Maskenverweigerer prüfen

Symbolbild: Junger Mann mit Atemschutzmaske
Symbolbild: Junger Mann mit Atemschutzmaske

Bund und Länder wollen ein einheitliches Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen prüfen. Das Bundesverkehrsministerium oder das Saarland als Vorsitzland der Verkehrsministerkonferenz sollen die Länder zu einer Arbeitsgruppe einladen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag nach einer Bund-Länder-Schaltkonferenz aus Kreisen der Verkehrsminister erfuhr. Die Arbeitsgruppe soll einen Bußgeldrahmen erarbeiten.

Denkbar ist demnach etwa eine Mindeststrafe von beispielsweise 50 Euro für Maskenverweigerer. Sachsen-Anhalt kündigte demnach jedoch an, keinem Bußgeld zustimmen zu wollen. Bei der Schaltkonferenz kamen die Staatssekretäre der Innen- und Verkehrsministerien von Bund und Ländern zusammen.

Am Mittwoch hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gesagt, er wünsche sich eine einheitliche Strategie auf Bundesebene bei der Frage der Bußgelder. Für die kommende Woche ist erneut eine Besprechung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Länderregierungschefs geplant.

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