Merkel plant virtuellen EU-China-Gipfel im September

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Bundeskanzlerin Angela Merkel - Bild: Bundesregierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant einem Zeitungsbericht zufolge für Mitte September ein virtuelles Spitzentreffen der EU und China. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Freitag berichtete, sollen neben Merkel mindestens Chinas Präsident Xi Jinping sowie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel daran teilnehmen. Zur Debatte steht demnach, ob der Teilnehmerkreis seitens der EU um weitere Staats- und Regierungschefs erweitert werden soll.

Ursprünglich war für den 14. September ein großes persönliches Treffen der EU mit den höchsten Vertretern der Volksrepublik in Leipzig geplant. Der China-Gipfel sollte ein Höhepunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden. Wegen der Corona-Pandemie wurde er aber abgesagt.

Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte den Bericht der „Süddeutschen“ zunächst nicht, fügte aber hinzu, dass Termine der Bundeskanzlerin in der Regel erst in der Vorwoche angekündigt würden. Auch solle das ursprünglich geplante Treffen nachgeholt werden, „wenn es die Pandemie-Lage erlaubt“. Vorsitz und Planung dafür lägen bei Ratspräsident Michel.

Aus EU-Kreisen hieß es, Michel und Kommissionspräsidentin von der Leyen hätten sich bereits bei einer Videokonferenz mit chinesischen Regierungsvertretern im Juni prinzipiell auf einen Videogipfel anstelle des Treffens in Leipzig verständigt. Ein Termin dafür stehe aber noch nicht fest.

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs werden voraussichtlich Ende September für außerplanmäßige Beratungen in Brüssel zusammenkommen. Dabei soll insbesondere die Strategie der EU gegenüber China zur Sprache kommen. Nicht zuletzt wegen der Einführung des höchst umstrittenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong sind die Beziehungen zwischen Brüssel und Peking angespannt.

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