AfD-Chef Jörg Meuthen sieht den Fall Kalbitz nach der Bestätigung des Rauswurfs durch das Bundesschiedsgericht „innerparteilich abgeschlossen“. Er hoffe, bald wieder zu einer „kooperativen Zusammenarbeit“ mit den Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel sowie seinem Ko-Vorsitzenden Tino Chrupalla zurückkehren zu können, sagte Meuthen der „Saarbrücker Zeitung“ vom Wochenende. Gauland, Weidel und Chrupalla waren dagegen, die Parteimitgliedschaft des Brandenburgers Andreas Kalbitz für nichtig zu erklären.
Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai auf Betreiben Meuthens einen entsprechenden Beschluss gefasst, das Bundesschiedsgericht der Partei hatte den Rauswurf Kalbitz‘ vor einer Woche bestätigt. „Das meiste, was wir im Vorstand beschließen, geschieht einvernehmlich oder mit großer Mehrheit“, sagte Meuthen. In dieser speziellen Frage gebe es aber „unbestreitbar grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten“.
Der AfD-Vorstand hatte den Rauswurf damit begründet, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der als rechtsextrem eingestuften und inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) verschwiegen habe. Kalbitz geht juristisch gegen die Schiedsgerichtsentscheidung vor, er reichte inzwischen beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein. Der Antrag in der Hauptsache soll folgen.
Meuthen sagte, es gehe bei Kalbitz zwar um einen Einzelfall, nämlich die Annullierung einer Mitgliedschaft nach klaren Kriterien. Inhaltlich spielten aber „natürlich“ auch rechtsextreme Bezüge hinein. „Wenn wir als Partei auf Dauer erfolgreich sein wollen, müssen wir eine stringente Abgrenzung zum Rechtsextremismus haben“, sagte der AfD-Chef.
Auf die Frage, ob er sich dann nicht auch von dem Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke trennen müsste, antwortete Meuthen: „Er ist ein thüringischer Landespolitiker, mehr nicht.“ Höckes Rolle in der AfD werde „überschätzt“.
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