Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus der Wirtschaft nach einer längeren Mehrwertsteuersenkung eine Absage erteilt. „Wichtig ist, dass man am Anfang sagt, wann Schluss ist“, sagte Scholz am Montag im SWR. Es sei lange darüber diskutiert worden. Die positiven Konjunktur-Effekte, die die befristete Mehrwertsteuersenkung ausgelöst hätten, würden von der Wirtschaft zum jetzigen Zeitpunkt gebraucht.
Die Menschen sollten jetzt kaufen und Investitionen nicht auf die lange Bank schieben, sagte Scholz weiter. Deutschland spüre bereits eine leichte wirtschaftliche Erholung – dies müsse verstärkt werden. Würde die Mehrwertsteuersenkung noch einmal verlängert, würde dieser Effekt „konterkariert“. Die Entscheidung, „ob man sich eine neue Waschmaschine kauft, oder einen neuen Fernseher“, könne in sechs Monaten getroffen werden.
Um die Wirtschaft in der Corona-Krise zu entlasten und den Konsum anzukurbeln, wurde zum 1. Juli befristet bis zum Jahresende die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Der ermäßigte Satz beträgt für das halbe Jahr statt sieben nur noch fünf Prozent.
