Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich weiterhin optimistisch gezeigt, dass es in den kommenden Monaten zu einer internationalen Einigung auf eine Besteuerung großer Internetkonzerne kommt. Nach einem Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Wien sagte Scholz am Dienstag, er sei „im Augenblick“ sehr zuversichtlich, dass eine Verhandlungslösung auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erreicht werden könne. Die USA hatten die Gespräche darüber allerdings wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt.
Deutschland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, werde sich dafür einsetzen, dass noch in diesem Jahr eine globale Mindestbesteuerung für Unternehmen und eine Digitalsteuer für große Internetkonzerne vereinbart wird, sagte Scholz in Wien. Die Besteuerung großer Internet-Unternehmen ist seit Jahren ein Streitthema vor allem zwischen der EU und den USA. US-Konzerne wie Facebook, Apple oder Google zahlen in Europa bislang kaum Steuern.
Seit Jahren laufen Gespräche, innerhalb der EU eine Digitalsteuer einzuführen. Entsprechende Versuche waren aber am Widerstand mehrerer EU-Staaten im vergangenen Jahr gescheitert.
In der EU ist das Thema besonders Frankreich ein Anliegen. Paris erhebt seit dem vergangenen Jahr eine Digitalsteuer von drei Prozent auf den Umsatz großer Internetunternehmen. Die Abgabe ist als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung für die Besteuerung von Online-Unternehmen gibt.
