Wer aus Risikogebieten nach Deutschland kommen, muss sich ab Samstag bei der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. Dies sei „ein zumutbarer Eingriff“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag bei der Vorstellung der entsprechenden Verordnung in Berlin. Er zeigte sich besorgt über den Anstieg bei den Neuinfektionen: Sie nahmen erstmals seit Monaten innerhalb eines Tages um mehr als 1000 zu.
Alternativ zum Test bei der Einreise könne ein negatives Testergebnis vorgelegt werden, „das nicht mehr als zwei Tage alt ist“, sagte Spahn. Beispielsweise verlangt die Türkei für Ausreisende ein solches Zertifikat bereits vor dem Abflug. Spahn erinnerte auch an die weiterhin geltende Vorschrift, dass sich Rückkehrer aus Risikogebieten ohne negativen Corona-Test für zwei Wochen in Quarantäne begeben müssen.
Für alle Reiserückkehrer soll es insbesondere an den Flughäfen Teststationen geben, auch bei der Einreise mit Bahn oder Auto sollen Testmöglichkeiten bereitgestellt werden. Bereits jetzt gibt es generell die Möglichkeit, sich nach Auslandsreisen binnen 72 Stunden nach der Ankunft in Deutschland testen zu lassen.
Wer sich dem Test verweigert, kann mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro belegt werden. Die Tests sind für die Einreisenden kostenlos, sie sollen zunächst aus Geldern der Krankenkassen finanziert werden. Dafür wird die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds verwendet, der allerdings dafür höhere Bundeszuschüsse erhält.
Als Risikogebiete eingestuft sind die meisten Staaten der Erde, auch die USA oder Brasilien. In der EU hat das Robert-Koch-Institut Luxemburg, die belgische Region Antwerpen und einige Regionen Nordspaniens als Risikogebiet ausgewiesen, ebenso mehrere europäische Staaten außerhalb der EU. Auch die vier türkischen Küstenprovinzen, für die keine Reisewarnung des Auswärtigen Amts mehr gilt, sind weiterhin als Risikogebiete eingestuft.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) vermeldete am Freitag 1045 Neuinfektionen – die Schwelle von 1000 solcher Fälle wurde damit erstmals seit Mai wieder überschritten. Spahn räumte allerdings ein, dass die erhöhte Zahl auch darauf zurückzuführen sei, dass durch ein erhöhtes Testgeschehen mehr positive Ergebnisse registriert würden.
Der Minister appellierte an die Menschen, die Pandemie-Regeln einzuhalten. „Geben wir weiter aufeinander acht“, sagte der Minister. Bei manchem habe sich das Gefühl eingestellt, die Pandemie sei „doch gar nicht so schlimm“. Es gebe eine gewisse Ermüdung“, was die Einhaltung der Regeln betrifft. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei“, betonte der Minister. Corona in Schach zu halten, sei ein „Langstreckenlauf“. Was jetzt zu beobachten sei, sind viele kleinere Ausbrüche.“ Viele Neuinfektionen seien auf Familienfeiern, Veranstaltungen oder auch den Arbeitsplatz zurückgehen.
Die FDP forderte Spahn auf, die Öffentlichkeit intensiver über Corona-Regeln zu informieren. Der Minister habe „wieder und wieder betont, dass einige Regeln für Reiserückkehrer schon seit Monaten bestehen, aber niemand die Regeln kennt und sich deshalb auch keiner daran hält“, sagte Fraktionsvize Michael Theurer der Nachrichtenagentur AFP. Insbesondere die Rückkehr per Auto aus der Türkei sei dabei ein Problem.
