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SPD-Führung will Mitspracherecht: „Kanzlerkandidat kann nicht einfach seine Agenda durchdrücken“

SPD-Führung will Mitspracherecht: „Kanzlerkandidat kann nicht einfach seine Agenda durchdrücken“

Walter-Borjans (li.) und Saskia Esken (re.) - Bild: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Nach der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans ein inhaltliches Mitspracherecht für die Parteiführung reklamiert. „Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann“, sagte Walter-Borjans dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Die SPD benötige ein Programm, „das auf den Grundlagen der Beschlüsse des letzten Parteitags basiert und mit dem Kandidaten und der Partei konkretisiert wird“. Die Arbeit daran habe bereits begonnen.

Allerdings werde die Partei dem Kandidaten kein Programm „überstülpen“, sagte der Parteichef. Walter-Borjans räumte ein, dass die Nominierung von Scholz eine Reihe von Parteimitgliedern enttäuscht habe. „Einige unserer Anhänger sind enttäuscht – es wäre unehrlich und unfair ihnen gegenüber, das zu bestreiten, und man kann das ja auch bei Twitter verfolgen“, sagte er in dem Interview. Er sei dennoch sicher, dass die Entscheidung richtig sei.

Der Vizekanzler und Kanzlerkandidat wird im Gegensatz zu dem linken SPD-Führungsduo aus Walter-Borjans und Saskia Esken dem konservativen Parteiflügel zugerechnet. Im Rennen um den Parteivorsitz war er im vergangenen Jahr den beiden unterlegen.

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