Das Video eines umstrittenen Polizeieinsatzes am Samstagabend in der Düsseldorfer Altstadt beschäftigt nun auch die Landespolitik. Die SPD-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag beantragte am Montag eine sogenannte aktuelle Viertelstunde für die Sitzung des Innenausschusses am Donnerstag, wie die SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Hartmut Ganzke mitteilten.
Die SPD erwarte in der Sitzung von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) eine umfassende Stellungnahme sowie erste Ergebnisse der Untersuchungen des Vorfalls durch die Duisburger Polizei, erklärten Wolf und Ganzke. Das Video zeige „verstörende Sequenzen“.
„Wir hatten gehofft, dass wir solche Bilder nach dem tragischen Tod von George Floyd in Deutschland niemals zu sehen bekommen würden“, betonten die beiden SPD-Landesparlamentarier. Der Afroamerikaner Floyd war Ende Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA erstickt.
Das Video des Düsseldorfer Polizeieinsatzes wurde am Wochenende über soziale Medien bekannt. Zu sehen ist ein Polizist, der einem am Boden liegenden Mann sein Knie auf den Kopf drückt. Nach Polizeiangaben handelte es sich dabei um einen Jugendlichen, der einen Polizeieinsatz gestört und Polizisten angegriffen haben soll. Aus Neutralitätsgründen wird der Einsatz derzeit von der Polizei Duisburg untersucht.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic kritisierte das Vorgehen der Düsseldorfer Polizei. „Es ist absolut richtig, dass dieser Vorfall untersucht wird“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Ein Urteil sei erst möglich, wenn die Gesamtumstände bekannt seien. Nach den Ereignissen in den USA könne sie aber nicht nachvollziehen, dass „sich ein Polizist auf den Kopf-Hals-Bereich einer Person kniet – er muss wissen, dass das lebensbedrohlich sein kann.“
