Steinmeier kritisiert „unerträglichen Angriff auf Herz der Demokratie“

Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland - Frank-Walter Steinmeier - Bild: Bundespräsidialamt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich entsetzt über den Angriff auf das Reichstagsgebäude nach den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gezeigt. „Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen“, erklärte Steinmeier am Sonntag. Am Samstagabend hatten am Rande der Corona-Proteste mehrere hundert rechtsgerichtete Demonstranten die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt.

Wer sich über die Corona-Maßnahmen ärgere oder ihre Notwendigkeit anzweifele, könne das tun, auch öffentlich und in Demonstrationen, sagte Steinmeier weiter. „Mein Verständnis endet da, wo Demonstranten sich vor den Karren von Demokratiefeinden und politischen Hetzern spannen lassen“, fügte er hinzu.

Steinmeier dankte den Polizisten in Berlin, die in schwieriger Lage „äußerst besonnen“ gehandelt hätten. 

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