US-Post warnt bei Präsidentschaftswahl vor zu später Zustellung von Briefwahlunterlagen

Postkästen in der USA
Postkästen in der USA

Die US-Post hat einem Zeitungsbericht zufolge davor warnt, dass Millionen Briefwahlzettel für die Präsidentenwahl am 3. November nicht rechtzeitig zur Auszählung ankommen könnten. Wie die „Washington Post“ am Freitag berichtete, schickte der US Postal Service (USPS) entsprechende Brandbriefe bereits Ende Juli an Wahlkommissionen der meisten US-Bundesstaaten. Demnach könne die Post keine pünktliche Zustellung garantieren – selbst wenn Briefwähler die in ihren Staaten gültige Frist einhielten. Kritiker befürchten, dass die massiven Probleme der Post US-Präsident Donald Trump nützen könnten.

Das Staatsunternehmen hatte einige der Briefe nach einer Anfrage der Zeitung auf seiner Internetseite veröffentlicht. Demnach stimmten „gewisse Fristen für das Beantragen und Abgeben von Briefwahlzetteln nicht mit den Zustellstandards des Postal Service“ überein. Dies „birgt das Risiko, dass Stimmzettel, die fristnah nach staatlichem Recht angefordert werden, nicht rechtzeitig per Post zurückgesandt werden“, um rechtmäßig ausgezählt werden zu können, heißt es in den Briefen. Diese wurden laut „Washington Post“ an für die Organisation der Wahlen verantwortliche Beamte in 46 Bundesstaaten und der Hauptstadt Washington geschickt.

In einer von dem Fernsehsender CNN zitierten Erklärung teilte USPS hingegen mit, die Post sei „gut vorbereitet und hat ausreichend Kapazitäten, um Amerikas Briefwahlunterlagen zuzustellen“. Die Erfahrung der erhöhten Zahl an Zustellungen während der Vorwahlen habe es jedoch erforderlich gemacht, die „Empfehlungen“ des USPS den Wahlleitern nochmals zu verdeutlichen.

Wegen der heftig in den USA grassierenden Coronavirus-Pandemie wird bei der Präsidentenwahl im November mit einer nie dagewesenen Flut an Briefwählern gerechnet. Der in Umfragen zurückliegende Amtsinhaber Trump befürchtet, dass die vielen Briefwähler eher seinem Konkurrenten Joe Biden von den Demokraten nutzen könnten. Sein offizielles – unbelegtes – Argument gegen die Briefwahl ist, dass diese zu massiven Wahlfälschungen führen werde. 

Der Trump-Vertraute und Post-Chef Louis DeJoy hat seit seinem Amtsantritt in Mai den Briefzustellern die bezahlten Überstunden gekürzt und Einstellungen reduziert. Auch dadurch könnte sich die Zustellung der Wahlbriefunterlagen verlangsamen, wie Kritiker befürchten. Der ehemalige Präsident Barack Obama hat Trump vorgeworfen, mit dieser Strategie die „Wahlen zu untergraben“ und Wählerstimmen unterdrücken zu wollen.

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