Beim Schulgipfel im Berliner Kanzleramt haben sich Bund und Länder auf eine engere Zusammenarbeit bei der Digitalisierung geeinigt. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), begrüßte nach dem Abschluss des Treffens am Montagabend die Bereitschaft der Bundesregierung, noch in diesem Jahr die Beschaffung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte zu ermöglichen. Trotz der verstärkten Kooperation mit dem Bund bleibe der Bildungsföderalismus aber unangetastet, betonte Hubig.
Bund und Länder würden künftig in den bestehenden Strukturen zum Digitalpakt Schule noch intensiver zusammenarbeiten, erklärte Hubig weiter. So sollten etwa bestehende Strukturen in der Lehreraus- und -fortbildung ausgebaut werden, um „praxisorientierte Kompetenzzentren für den digitalen Unterricht zu schaffen“.
Auch Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, die Zuständigkeit für das Schulsystem liege bei den Bundesländern. Gleichwohl bekenne sich die Bundesregierung zu ihrer Verantwortung, die Länder bei der grundsätzlichen Aufgabe der Digitalisierung der Schulen zu unterstützen sowie sich an Maßnahmen zu beteiligen, „die Schulen, Kindern und Lehrkräften zügig neue und zukunftsweisende Formen des digitalen Lernens ermöglichen sollen“.
Die Gesprächsteilnehmer hätten sieben Handlungsstränge identifiziert, an denen Bund und Länder gemeinsam weiterarbeiten wollten, erklärte Seibert weiter. Dazu zählten der zügige Ausbau der Glasfaser-Internetverbindung für alle Schulen und die schrittweise Entwicklung einer Bildungsplattform durch den Bund. Ein weiterer Schulgipfel soll demnach Anfang des kommenden Jahres stattfinden.
Thema des Gipfels im Kanzleramt, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bildungsminister der Länder, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken teilnahmen, waren auch die Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen in den Schulen.
Der Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zum Schuljahresstart sei der richtige Schritt gewesen, erklärte Hubig, die zugleich Verständnis für die Sorgen von Schülern, Eltern und Lehrern mit Blick auf die kalte Jahreszeit äußerte. Für den kommenden Mittwoch habe die Kultusministerkonferenz deshalb zu einem Fachgespräch zum Thema Lüftungshygiene eingeladen.
