Die EU-Kommission will in Kürze Empfehlungen an die Mitgliedstaaten für ein einheitliches Vorgehen bei Reisebeschränkungen in Europa wegen der Corona-Pandemie vorlegen. Die Behörde werden „in den nächsten Tagen“ einen Vorschlag für den Rat der Mitgliedstaaten machen, sagte ein Sprecher am Dienstag in Brüssel. Am Mittwoch beraten zudem die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten über einen Vorschlag der deutschen Ratspräsidentschaft für eine gemeinsame Herangehensweise.
Die einzelnen EU-Staaten gehen derzeit sehr unterschiedlich bei Reisebeschränkungen wegen Covid-19 vor. So gibt es von deutscher Seite zwar eine Reisewarnung für die belgische Hauptstadt Brüssel, nicht aber von französischer. Und Ungarn hat gerade generell die Einreise unter Berufung auf Corona untersagt. Ausnahmen gibt es nur für Reisende aus Polen, Tschechien und der Slowakei.
Der Kommissionssprecher verwies auf drei Hauptpunkte, die aus Sicht der Behörde geregelt werden sollten: gemeinsame Kriterien für epidemiologische Risiken; ein Farbcodierungssystem für Risikogebiete und eine gemeinsame Herangehensweise für Einreisende aus Riskiogebieten wie Test- oder Quarantänevorgaben. Diese Elemente seien auch wichtig für die geplante Empfehlung.
Tatsächlich hat die EU aber im Gesundheitsbereich und beim Einreiserecht kaum Kompetenzen. Es bliebe damit den Mitgliedstaaten überlassen, ob sie Empfehlungen aus Brüssel auch umsetzen würden.
Deutschland, das derzeit den Vorsitz der EU-Staaten inne hat, will bei dem Botschaftertreffen am Mittwoch für einen gemeinsamen Ansatz bei den Reisebeschränkungen werben. In einem Diskussionspapier werden insbesondere eine EU-weit einheitliche Bestimmung von Risikogebieten auf Grundlage gemeinsamer Kriterien und Datenlage genannt. Von EU-Diplomaten hieß es, es gehe zunächst darum zu sehen, ob alle EU-Länder überhaupt für eine gemeinsame Herangehensweise seien.
