Der Internetriese Facebook wird im Kampf gegen Falschinformationen eine Woche vor der US-Präsidentschaftswahl keine neue Wahlwerbung zulassen. Die Online-Plattform kündigte am Donnerstag zudem eine Reihe weiterer Maßnahmen rund um die Wahl vom 3. November an. So sollen Botschaften gelöscht werden, in denen behauptet wird, Menschen würde sich bei der Wahl mit dem Coronavirus anstecken.
Außerdem sollen Botschaften, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlprozesses und des Wahlausgangs schüren, mit einem Informationshinweis versehen werden – etwa, wenn rechtmäßige Wahlmethoden als Quelle von Wahlbetrug dargestellt werden. Einen Informationshinweis soll es auch geben, wenn ein Kandidat oder sein Wahlkampfteam einen Sieg ausrufen, bevor das Endergebnis feststeht.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg warnte mit drastischen Worten vor möglichen „Unruhen“ im Zuge der Wahl. „Ich mache mir Sorgen über mögliche Herausforderungen für Menschen, die wählen“, schrieb Zuckerberg. „Ich mache mir auch Sorgen, dass es ein erhöhtes Risiko für Unruhen im Land geben könnte, weil unser Land so gespalten ist und die endgültigen Wahlergebnisse erst nach Wochen oder Monaten feststehen könnten.“
US-Präsident Donald Trump schürt schon seit Monaten Zweifel am Wahlprozess. Der Republikaner fährt unter anderem regelmäßige Angriffe gegen Briefwahlen, die er entgegen der vorherrschenden Expertenmeinung als besonders betrugsanfällig bezeichnet.
Wegen der Corona-Pandemie könnten in diesem Jahr Schätzungen zufolge doppelt so viele Menschen ihre Wahlstimme per Post abgeben wie bei der letzten Wahl 2016. Das stellt die Organisatoren nicht nur vor eine gewaltige logistische Herausforderung; es bedeutet auch, dass es länger dauern könnte als üblich, bis der Wahlsieger feststeht. Die Auszählung von Briefwahlstimmen dauert länger als die Auszählung von im Wahllokal abgegebenen Stimmen.
Hinzu kommt, dass Umfragen zufolge mehr Anhänger der oppositionellen Demokraten per Post wählen wollen als Anhänger von Trumps Republikanern. Das weckt Befürchtungen, dass Trump sich am Wahlabend auf Grundlage erster Hochrechnungen zum Sieger erklären könnte, obwohl nach Auszählung aller Stimmen sein Herausforderer Joe Biden der Sieger sein könnte. Dann wiederum könnte Trump behaupten, bei den Briefwahlen sei es zu Betrug gekommen – und eine mögliche Wahlniederlage nicht anerkennen.
