Deutschland hat sich zusammen mit den Euro-Ländern Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden für eine harte Regulierung von Kryptowährungen ausgesprochen. Es müsse ein „sehr klares Regelwerk“ dafür geben, damit die Stabilität von Finanzmärkten nicht gefährdet werde, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach dem Treffen der Euro-Finanzminister. Wo diese bedroht sei, müssten von privaten Anbietern geschaffene Kryptowährungen „verboten werden“.
Bei digitalen Währungen sind eine Reihe von Anbietern am Start. Eines der bekanntesten Projekte ist die Kryptowährung Libra des US-Onlinekonzerns Facebook. Er verspricht den Nutzern, das Einkaufen und Geldüberweisen im Internet mittels Libra so einfach wie das Versenden einer Textnachricht zu machen.
Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire wirbt schon lange für ein Verbot der Facebook-Währung in Europa. In der Eurozone könne nur die Europäische Zentralbank (EZB) eine Währung ausgeben, sagte er nun in Berlin. „Das ist etwas, dass durch jegliche Art von Vorhaben wie das sogenannte Libra-Projekt nicht gefährdet oder geschwächt werden darf.“
Die fünf Euro-Länder verwiesen in einer gemeinsamen Erklärung darauf, dass die EU-Kommission im dritten Quartal einen Vorschlag für die Regulierung von Kryptowährungen vorlegen will. Ihre Forderungen beziehen sich dabei auf sogenannte Stablecoins, deren Preis durch bestimmte Mechanismen vor starken Schwankungen geschützt wird – etwa durch die Anbindung an eine Währung oder einen Währungskorb. Zu den Stablecoins gehört auch Libra.
In den Forderungen der fünf Euro-Länder heißt es nun, Stablecoins müssten im Verhältnis eins zu eins an eine herkömmliche Währung gebunden werden. Zur Sicherheit hinterlegte Reserven müssten bei einem Kreditinstitut in der EU eingezahlt werden und auf eine Euro-Währung lauten.
Nutzer der Kryptowährung sollen darüber hinaus einen direkt Anspruch auf die Reserven haben, so dass sie ihr virtuelles Geld jederzeit in normale Währung wechseln könnten, heißt es weiter. Darüber hinaus müssten alle Herausgeber von in der EU genutzten Kryptowährungen sich registrieren lassen, bevor sie ihr Geschäft aufnehmen könnten.
