Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Entschädigung für Soldatinnen und Soldaten angekündigt, die wegen ihrer Homosexualität in der Bundeswehr diskriminiert wurden. Ein diesbezüglicher Gesetzentwurf werde in Kürze in die Ressortabstimmung gegeben, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung einer Studie zum Umgang mit Homosexualität in den Streitkräften. Zudem sollten Betroffene rehabilitiert und Urteile von Truppengerichten gegen sie aufgehoben werden.
Kramp-Karrenbauer nannte die lange praktizierte Diskriminierung von Soldaten wegen ihrer sexuellen Orientierung „beschämend und unerhört“. Zwar habe es diese auch in anderen Bereichen der Gesellschaft gegeben, in der Bundeswehr aber „noch ein ganzes Stück länger als außerhalb“, sagte sie mit Blick auf die Ergebnisse der Studie. „Ich bedaure diese Praxis sehr – die Betroffenen bitte ich um Entschuldigung“, hob sie hervor.
„Wir werden nicht jedem, dem Unrecht geschah, gerecht werden können“, räumte die Ministerin ein, aber „wir korrigieren was möglich ist“. Dabei werde die Bundesregierung bis „an den Rand des juristisch Machbaren gehen“. Nicht das Geschlecht oder die sexuelle Orientierung dürften für die Beurteilung von Soldatinnen und Soldaten maßgeblich sein, sondern allein deren Fähigkeiten.
