Laschet für „Null-Toleranz-Prinzip“ bei Corona-Verstößen

Armin Laschet - Bild: Land NRW
Armin Laschet - Bild: Land NRW

Nach dem mutmaßlich durch eine Großhochzeit begünstigten Anstieg der Corona-Infektionszahlen im westfälischen Hamm pocht der Düsseldorfer Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf ein konsequentes Vorgehen bei Verstößen gegen Pandemieauflagen. Bei der Ahndung müsse verstärkt das „Null-Toleranz-Prinzip“ angewendet werden, sagte Laschet am Dienstag im nordrhein-westfälischen Isselburg. Verstöße gegen Corona-Regeln müssten „als Ordnungswidrigkeit geahndet werden“.

Im Fall Hamm hatte die Stadtspitze Berichten zufolge vor allem eine Großhochzeit im Ruhrgebiet für den massiven Anstieg bei den Neuinfektionen verantwortlich gemacht. Laschet sprach von einer Veranstaltung mit 250 Menschen – erlaubt sind in Nordrhein-Westfalen 150. Außerdem gab es demnach keine Listen zur Nachverfolgbarkeit der Teilnehmer.

Laschet betonte, wer eine solche Feier ausrichte, müsse sich an die Regeln halten. Verstöße müssten sanktioniert werden. Die sogenannte Siebentageinzidenz in Hamm lag am Dienstagmittag bei 87,1 – das war der höchste Wert bundesweit. Damit gab es in Hamm binnen einer Woche je 100.000 Einwohner rechnerisch 87,1 Neuinfektionen.

Die 180.000-Einwohner-Stadt in Westfalen verschärfte daher die Kontaktregeln im öffentlichen Raum, auch herrscht in den weiterführenden Schulen wieder Maskenpflicht im Unterricht. Deutlich gestiegene Infektionszahlen meldeten zuletzt in Nordrhein-Westfalen neben Hamm vor allem Köln, Gelsenkirchen und Remscheid.

Laschet äußerte sich vor einer zweitägigen Klausurtagung der schwarz-gelben NRW-Regierung auf Burg Anholt im münsterländischen Isselburg. Der Ministerpräsident bekräftigte, die Landesregierung werde im Umgang mit der Pandemie festhalten: Bei sinkenden Infektionszahlen müssten Einschränkungen der Grundrechte zurückgenommen und bei einem Anstieg der Zahlen Schutzvorkehrungen erhöht werden.

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