MAD bearbeitet deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus

Symbolbild: Abschirmdienst
Symbolbild: Abschirmdienst

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seine Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten nach „Spiegel“-Informationen deutlich ausgeweitet. In einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses habe das Wehrressort darüber informiert, dass der Bundeswehr-Geheimdienst derzeit 712 sogenannte Verdachtsfälle Rechtsextremismus bearbeite, berichtete der „Spiegel“ am Mittwoch. Seit August sei die Zahl damit von 638 um gut zehn Prozent gestiegen.

Als Verdachtsfall stuft der MAD Soldaten ein, gegen die entweder eigene Erkenntnisse vorliegen oder die von anderen Bundeswehrsoldaten wegen einer extremistischen Haltung gemeldet worden sind. Bestätigt sich der Verdacht durch die Ermittlungen des Truppengeheimdienstes, strebt die Bundeswehr entweder Disziplinarverfahren gegen die Soldaten an oder versucht, sie aus der Truppe zu entlassen.

Im Frühsommer war die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) durch mehrere Enthüllungen über rechtsextreme Tendenzen erschüttert worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte daraufhin eine grundlegende Reform der Einheit angeordnet. Die zweite Kompanie des KSK wurde aufgelöst, da sich dort Verdachtsfälle gehäuft hatten.

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