Monat: September 2020

Die Bundesregierung hat weitere Regionen unter anderem in Tschechien, Österreich und den Niederlanden zu Corona-Risikogebieten erklärt. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwoch mitteilte, sind von der Einstufung nun unter anderem fast das gesamte Gebiet Tschechiens, […]

Nach dem Drogenskandal bei der Münchner Polizei sind fünf Beamte vom Dienst suspendiert worden. Weitere in den Skandal verwickelte Beamte würden ab sofort im Innendienst oder auf anderen Dienststellen eingesetzt, teilte die Polizei am Mittwochabend […]

Angesichts der anhaltenden Rassismusdebatte in den USA wird die Reismarke Uncle Ben’s ihren Namen und ihr berühmtes Logo ändern. Künftig werde die Marke „Ben’s Original“ heißen, teilte der Lebensmittelriese Mars, zu dem Uncle Ben’s gehört, […]

Behörden und Verkehrsunternehmen wollen ihre Anstrengungen zur Durchsetzung der Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr intensivieren. Nach einem Runden Tisch auf Einladung des Bundesverkehrsministeriums kündigten die zuständigen Ministerien aus Bund und Ländern sowie Verkehrsunternehmen und Verbände am […]

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) für einen festen Zaun entlang der deutsch-polnischen Grenze ausgesprochen. Sie lobte am Mittwoch einen entsprechenden Vorstoß Brandenburgs und erklärte, Bundesländer könnten Finanzierungshilfen […]

Behördengänge sollen für Bürger durch Neuregelungen bei der Digitalisierung der Verwaltung vereinfacht werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch das sogenannte Registermodernisierungsgesetz, die der Steuer-Identifikationsnummer eine zentrale Rolle zuschreibt. Diese Nummer stellt nach Angaben des Bundesinnenministeriums […]

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg spendet über ihre Stiftung insgesamt 150.000 Euro für Aktivisten „an der Front der Klimakrise in Afrika“. Drei Organisationen erhielten jeweils 50.000 Euro, teilte Thunberg am Mittwoch mit. „Wir stehen vor […]

Daimler will die Belegschaft seines Mercedes-Stammwerks in Stuttgart-Untertürkheim offenbar deutlich verkleinern. „Bis 2025 sollen bei uns 4000 Beschäftigte weniger an Bord sein“, heißt es in einer Meldung des Werksbetriebsrats an die Beschäftigten, die AFP am […]

Frankreichs Corona-Karte färbt sich immer dunkler rot: Angesichts des massiven Anstiegs der Neuinfektionen stehen Paris und andere Städte vor einer Eingruppierung in die Kategorie „tiefrot“, wie am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung aus Regierungskreisen verlautete. Damit […]

Wegen Verzögerungen in der Corona-Krise haben Familien beim Baukindergeld künftig drei Monate länger Zeit, eine Baugenehmigung oder einen Kaufvertrag vorzulegen, um die staatliche Förderung zu erhalten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, den Zeitraum für die […]

Nach der Vorstellung der Pläne der EU-Kommission für eine Asylreform hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die EU-Mitgliedsstaaten zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. Er appelliere an alle, „nicht reflexartig in Deckung zu gehen“, sagte Seehofer am Mittwoch in […]

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat Anklage gegen acht weitere Mitarbeiter von Volkswagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal erhoben. Den Beschuldigten im Alter zwischen 50 und 72 Jahren wird Betrug in einem besonders schweren Fall und mittelbare […]

Angesichts schwacher Umfragewerte für die SPD hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz Image-Defizite seiner Partei eingeräumt. Zwar zeigten die Erhebungen „gute Kompetenzwerte für die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister“, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin – und fügte […]

40 Jahre nach dem rechtsextremistischen Attentat auf dem Münchner Oktoberfest haben die Bundesregierung, der Freistaat Bayern und dessen Landeshauptstadt München die Weichen für einen gemeinsamen 1,2-Millionen-Euro-Entschädigungsfonds für Betroffene gestellt, die bis heute unter den Folgen […]

Mehr Hilfskräfte in der Pflege, mehr Geld für die Krankenkassen in der Corona-Krise: Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf von  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der 20.000 zusätzliche Pflege-Assistenzstellen vorsieht. Um die Kosten der Corona-Krise […]

Die katholische Kirche in Deutschland bereitet sich auf ein Weihnachten in Zeiten der Coronakrise vor. Es würden derzeit auf allen Ebenen „enorme Überlegungen“ angestellt, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Osnabrücker Bischof Franz-Josef […]

Wegen der Corona-Pandemie hat die österreichische Regierung den Wiener Opernball abgesagt. Es wäre „verantwortungslos“, den ursprünglich für den 11. Februar kommenden Jahres geplanten Ball „in gewohnter Art und Weise abzuhalten“, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz am […]

Die Corona-Krise wird den Schuldenstand des Bundes auch in den kommenden Jahren kräftig steigen lassen. Rund 96,2 Milliarden Euro Neuverschuldung sieht der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin […]