Die Pflegesätze in Heimen dürften wegen des Anstiegs der Mindestlöhne in der Pflege weiter steigen. Bis Sommer 2021 sei insgesamt mit monatlichen Mehrausgaben von durchschnittlich 20 bis 40 Millionen Euro zu rechnen, berichtete der „Spiegel“ am Freitag aus einer Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage. Bis April 2022 belaufen sich die Mehrausgaben demnach auf monatlich 50 bis 60 Millionen, ab dem zweiten Quartal desselben Jahres auf 80 Millionen.
Daraus ergeben sich Steigerungen bei den Pflegesätzen von 20 bis insgesamt 100 Euro im Vergleich zum Niveau von April 2020, wie es in der Antwort auf die Anfrage der pflegepolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Kordula Schulz-Asche weiter heißt.
Grund für die Mehrkosten ist eine Verordnung des Bundesarbeitsministeriums, nach der die Mindestlöhne in der Pflege stufenweise steigen sollen. Demnach sollen Pflegefachkräfte ab Juli 2021 mindestens 15 Euro pro Stunde erhalten. Pflegehilfskräfte erhalten seit Mai in Westdeutschland mindestens 11,35 Euro, in Ostdeutschland 10,85 Euro.
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, forderte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Handeln auf, um „die finanzielle Not der Pflegebedürftigen zu lindern“. Brysch warf Spahn vor, die Pflegebedürftigen und die Öffentlichkeit zu vertrösten. Erst jetzt im Herbst solle debattiert werden, wie die Pflegefinanzierung zukunftssicher und generationengerecht gemacht werden könne. „Doch die Kostenwelle hat die rund 860.000 gesetzlich versicherten Heimbewohner schon längst erfasst“, so der Patientenschützer.
