Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Verantwortung für die späte Aufdeckung des Wirecard-Skandals in erster Linie bei den mit dem Geldinstitut befassten Wirtschaftsprüfern. „Es ist schwer begreifbar, warum es ihnen nicht gelungen ist, das aufzudecken“, sagte Scholz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Vorwürfe eigener Versäumnisse sowie von dem Finanzressort zugeordneten Behörden wies er dagegen zurück.
Wirecard soll jahrelang seine Bilanzen gefälscht haben. Insgesamt 1,9 Milliarden Euro, die auf Konten in Asien liegen sollen, sind nicht auffindbar. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs.
Das System der Wirtschaftsprüfung „muss dazu geeignet sein, solche Fälle des Bilanzbetrugs aufzuklären“, sagte dazu Scholz. Die seiner Aufsicht unterstehende Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) habe dagegen nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Wirecard im Februar eine Sonderprüfung durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung veranlasst.
Gegen die Bafin gibt es Vorwürfe, auf Berichte über Unregelmäßigkeiten bei Wirecard hin nicht nur nicht tätig geworden zu sein, sondern sogar beteiligte Journalisten der britischen Zeitung „Financial Times“ angezeigt zu haben. Erst vergangene Woche wurden diese Ermittlungen eingestellt. Scholz sagte zu dem Fall nun im Bundestag: „Ich bin dankbar für die Arbeit der beiden Journalisten.“
Der Minister räumte auch ein, dass der Fall Wirecard Reformbedarf deutlich gemacht habe, um „Aufsichtsmechanismen zu verbessern und auszubauen“. Er verwies auf seine Vorschläge, eine größere Rotation bei Wirtschaftsprüfern zu erreichen sowie eine klarere Trennung von Prüfung und Beratung des beauftragenden Unternehmens.
„Wir müssen stärkere Instrumente haben, und für die setze ich mich ein“, sagte der SPD-Politiker. Dazu solle auch die Möglichkeit für die Bafin gehören, sofort und anlasslos forensische Untersuchungen bei einem Unternehmen veranlassen zu können.
Auf Verlangen der Opposition soll es einen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal geben. Dieser dürfte sich auch mit der Rolle des Finanzministeriums und seines Ressortchefs Scholz befassen.
Dieser musste sich zuvor bereits im Finanzausschuss kritischen Fragen der Abgeordneten stellen. Dabei geht es auch um die Frage, wann dem Finanzministerium und Scholz selbst erstmals Informationen über Probleme bei Wirecard vorlagen.
.jpg){kind=link}