Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl machen das Jahr 2021 zum Superwahljahr. Die Parteien rüsten sich schon jetzt dafür. Vor allem die frühe Ausrufung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat versetzte die Politik frühzeitig in den Wahlkampfmodus.
Bundestagswahl:
Sie dürfte in der zweiten Septemberhälfte 2021 stattfinden, der genaue Termin steht noch nicht fest. Der Zeitraum wird von den Mitte September endenden Sommerferien im Süden und den Anfang Oktober beginnenden Herbstferien in einigen Bundesländern markiert. Gut ein Jahr vor der Wahl erschwert die Corona-Pandemie und die Ungewissheit über ihren weiteren Verlauf alle Prognosen.
Die CDU/CSU profitiert als Regierungspartei in der Krise, die Bürger bescheinigen ihr viel Wirtschaftskompetenz und schätzen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Krisenmanagerin. Dass Merkel nicht mehr antritt und die Führungsfrage der CDU erst Anfang Dezember geklärt wird, gilt als großes Fragezeichen – ebenso wie mögliche Ambitionen von CSU-Chef Markus Söder auf die Kanzlerkandidatur.
Mit aktuellen Umfragewerten um die 36 Prozent liegt die Union über ihrem Wahlergebnis von 32,9 Prozent. Der Regierungspartner SPD unterbietet mit derzeit 16 bis 17 Prozent dagegen das Wahlergebnis von 20,5 Prozent von 2017. Dennoch gibt Scholz als Ziel aus, er wolle „die nächste Regierung führen“.
Die Grünen erzielten vor der Corona-Krise Umfragewerte von bis zu 24 Prozent und rückten an die da noch deutlich schwächere Union heran. Aktuell liegt die Partei, die ebenfalls für 2021 einen Führungsanspruch formuliert hat, mit 18 bis 19 Prozent auf Platz zwei. 2017 erzielten die Grünen nur 8,9 Prozent.
AfD, FDP und Linke liegen in den Umfragen jeweils unter ihren Wahlergebnissen – die Liberalen sogar nur bei fünf bis sechs Prozent (2017: 10,7 Prozent). Die AfD wurde 2017 mit 12,6 Prozent stärkste Oppositionspartei im Bundestag, aktuelle Umfragen sehen sie zwischen neun und elf Prozent. Die Linke (2017: 9,2 Prozent) erzielt derzeit Werte zwischen sieben und neun Prozent.
Landtagswahlen:
Das Wahljahr 2021 beginnt mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März. Für die Grünen im Bund kommt es besonders darauf an, ob Winfried Kretschmann als ihr einziger Ministerpräsident wieder Wahlsieger in Stuttgart wird. In einer aktuellen Umfrage lag die CDU einige Punkte vor den Grünen, im April sah es in einer anderen Erhebung umgekehrt aus. Kretschmann regiert seit 2016 in einem Bündnis mit der CDU.
In Rheinland-Pfalz tritt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für weitere fünf Jahre an. Sie regiert seit 2016 mit FDP und Grünen. In den jüngsten Umfragen lag die CDU allerdings deutlich vor der SPD.
In Thüringen soll nach dem Chaos infolge der Landtagswahl vom vergangenen Oktober außerplanmäßig neu gewählt werden. CDU, Linke, SPD und Grüne verständigten sich auf den 25. April, zuletzt gab es aber Überlegungen, den Termin zu verschieben. Nach der zunächst mit AfD-Hilfe erfolgten Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Führungsgeschäfte bis zu vorgezogenen Neuwahlen übernommen. In Umfragen liegt die Linke deutlich vor CDU und AfD.
Am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt neu gewählt. Dort regiert Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit SPD und Grünen. Umfragen vom Juni sehen die CDU weiter deutlich vorn. Im Herbst 2021 folgen die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Im Nordosten wird damit gerechnet, dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wieder antritt. Sie regiert seit 2016 mit der CDU.
In Berlin ist gut ein Jahr vor der Wahl alles offen – vor allem die Nachfolge für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), der mit Linken und Grünen regiert. Müller will in den Bundestag. Den SPD-Landesvorsitz wollen Ende Oktober Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Berliner Fraktionschef Raed Saleh übernehmen. Über die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl soll im Dezember entschieden werden, gerechnet wird mit Giffey.
