Vor dem Autogipfel am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Hilfen für die Branche geworben. „Wir müssen etwas tun, um am Ende viele Arbeitsplätze und tatsächlich einen Kernbereich unserer Industrie zu unterstützen“, sagte Söder am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Dabei solle es auch um „Übergangstechnologie“ gehen.
„Wir wollen das digital vernetzte und ökologisch beste Auto“, sagte Söder mit Blick auf die künftige Ausrichtung der Autobranche. Umgekehrt müsse aber auch darüber nachgedacht werden, wie es bei gleichzeitig maximal ausgelasteten Kapazitäten etwa für Elektroautos zu schaffen sei, „die Übergangstechnologie auch noch weiter zu unterstützen“. Dies sei auch der Wunsch vieler Bürger, sagte der CSU-Chef, der in der Vergangenheit wiederholt Kaufanreize für Autos mit Verbrennungsmotor ins Spiel gebracht hatte.
„Fakt ist, wir brauchen für den Übergang von sehr, sehr gut hergestellten Autos, die heute viel besser für das Klima übrigens sind als die, die auf der Straße sind, eine Lösung“, sagte er. „Und wir brauchen auch ein Angebot für hunderttausende von Arbeitsplätzen, die in dem klassischen Bereich arbeiten.“
Ansonsten bestehe die Gefahr, dass „wir nicht nur Kurzarbeit, sondern irgendwann Massenarbeitslosigkeit haben“, warnte er. „Und das kann keiner wünschen.“
Mit Blick auf die notwendige Digitalisierung sei ein gesellschaftlicher Konsens und ein „technologischer Aufschwung“ nötig, sagte Söder weiter. Er sprach sich auch für „eine entsprechende finanzielle Unterstützung“ aus. „Ansonsten werden wir in unserem Kernbereich der Industrie schwächer werden“, warnte er. Die Folge werde nicht nur der Verlust von aktuellen Arbeitsplätzen sein, „sondern auch der Verlust von einer hohen Technologiekompetenz“.
Merkel, mehrere Kabinettsmitglieder sowie die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Automobilproduktion wollen ab 19.00 Uhr erneut mit Vertretern der Automobilindustrie und Arbeitnehmervertretern über deren Lage in der Corona-Krise konferieren. Die Autobauer und ihre Zulieferer erhoffen sich von der Videokonferenz zusätzliche Unterstützung des Bundes zur Bewältigung der Corona-bedingten Absatzeinbrüche und bei der Transformation der Branche.
Im Vorfeld sorgten Forderungen nach möglichen weiteren Prämien oder einem teilstaatlichen Beteiligungsfonds für Diskussionen. IG-Metall Chef Jörg Hofmann betonte im ZDF-„Morgenmagazin“, dass sich vor allem die Zulieferbranche in einer prekären Situation befinde. Er warb erneut für einen Mittelstandsfonds, um bei den Unternehmen die Voraussetzung für Investitionen in die Zukunft zu schaffen.
Die Förderung von Elektromobilität sei ein zentrales Element, sagte Hofmann. Trotzdem werde der Wechsel in Richtung Elektrifizierung nur gelingen, wenn allen die Chance gegeben werde, sich umzustellen – „und das ist durch die Corona-Krise nochmal besonders erschwert worden.“
