Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist in Berlin zu einer Klausurtagung zusammengekommen, um die Themen für das letzte Jahr dieser Legislaturperiode vor der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres vorzubereiten. „Wir wollen diese Legislaturperiode nicht einfach nur so runterspielen, sondern wir wollen noch Tore machen“, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Mittwoch vor Beginn der Beratungen. Bei dem Treffen wird am Mittag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Aussprache mit den Abgeordneten erwartet.
Die Union wolle nicht nur auf die Corona-Pandemie schauen, sondern auch darüber hinaus, sagte Brinkhaus. Auf der Klausurtagung soll demnach ein Papier beschlossen werden, in dem es unter anderem um die Themen Digitalisierung, die Situation von Eltern und Kindern sowie Sicherheit gehen sollen. Die Unionsabgeordneten wollen sich zudem mit dem Verhältnis zu den USA befassen. Es solle ein Signal gesetzt werden, dass die USA „trotz aller Turbulenzen“ ein enger Partner Deutschlands seien, sagte Brinkhaus.
Spekuliert wurde darüber, dass auch Tesla-Chef Elon Musk zu der Klausurtagung kommt. „Das könnte durchaus sein“, sagte Brinkhaus dazu. Musk besuchte Presseberichten zufolge am Dienstag in Tübingen das deutsche Biotechunternehmen CureVac, das an der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs arbeitet.
