Startschuss für US-Präsidentschaftswahl – Erster Bundesstaat verschickt Wahlzettel

Symbolbild: USA-Flagge
Symbolbild: USA-Flagge

Es ist gewissermaßen der Startschuss für die US-Präsidentschaftswahl: Als erster Bundesstaat hat North Carolina zwei Monate vor dem eigentlichen Wahltermin mit dem Verschicken von Briefwahlzetteln begonnen. Von Freitag an werden in dem Bundesstaat im Osten der USA mehr als 600.000 Stimmzettel an die Wähler verschickt. Wegen der Corona-Pandemie wird in diesem Jahr ein massiver Anstieg der Briefwahlstimmen erwartet: Aus Sorge vor Ansteckungen dürften viele Bürger am 3. November die Wahllokale meiden.

Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2016 hatten rund 33 Millionen US-Bürger per Post abgestimmt, das war knapp jede vierte abgegebene Stimme. Schätzungen zufolge könnten es in diesem Jahr doppelt so viele werden. 

Dabei zeigen Umfragen ein deutliches Gefälle anhand der Parteipräferenz: Bei den Anhängern des Präsidentschaftskandidaten Joe Biden von den oppositionellen Demokraten wollen viel mehr Wähler per Post abstimmen als bei den Anhängern von Amtsinhaber Donald Trump.

Der Präsident übt seit Monaten scharfe Kritik an Briefwahlen und bezeichnet sie als besonders betrugsanfällig – obwohl Experten dem entschieden widersprechen. Zuletzt sorgte Trump mit der Aussage für Aufregung, seine Anhänger sollten gleich zwei Stimmen abgeben: Eine per Post und eine im Wahllokal. Eine doppelte Stimmabgabe ist in den USA verboten. 

Die Online-Netzwerke Twitter und Facebook versahen entsprechende Botschaften des Präsidenten deswegen mit Warnhinweisen. Facebook hob hervor, dass die Briefwahl in den USA von unabhängigen Experten als „verlässlich“ angesehen werde. Twitter bezeichnete Trumps Appell als Verstoß gegen die Nutzerregeln zur „staatsbürgerlichen Integrität“.

Demokraten und Republikaner hatten in den vergangenen Wochen ihre Nominierungsparteitage abgehalten, inzwischen sind die Kandidaten voll im Wahlkampfmodus. Landesweite Umfragen sehen Biden derzeit deutlich vor Trump. Allerdings ist das Rennen in entscheidenden Schlüsselstaaten, den sogenannten Swing States, deutlich enger. 

In den USA wird der Präsident indirekt durch ein Wahlkollegium gewählt, das sogenannte Electoral College. Entscheidend ist deswegen nicht, wieviele Stimmen ein Kandidat landesweit erhält, sondern wieviele Bundesstaaten mit wievielen Wahlleuten er gewinnen kann.

Der 74-jährige Trump setzte im Wahlkampf zuletzt vor allem auf die Botschaft „Recht und Ordnung“: Inmitten der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze setzte sich der Rechtspopulist als Garant für ein hartes Vorgehen gegen Randale und Kriminalität in Szene.

Sein drei Jahre älterer Herausforderer Biden präsentiert sich dagegen als Versöhner, der die Spaltungen im Land überwinden will. Er greift Trump zudem für dessen Umgang mit der Corona-Krise scharf an: In den USA sind mehr als 186.000 Menschen an den Folgen der Pandemie gestorben, die mit Abstand höchste Zahl weltweit.

Für Aufsehen sorgte nun zudem ein Medienbericht, demzufolge Trump im Ersten Weltkrieg gefallene US-Soldaten als „Verlierer“ und „Trottel“ bezeichnet haben soll. Der Präsident hat die im Magazin „The Atlantic“ erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. 

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