Nach dem Tod der liberalen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg hat US-Präsident Donald Trump fünf Frauen für die Nachfolge im Blick. Die Juristinnen würden „auf Herz und Nieren überprüft“, sagte Trump am Montag in Washington. Mit einigen habe er schon persönlich gesprochen. Der Präsident will seine Entscheidung für eine Nominierung für den Obersten Gerichtshof am Freitag oder Samstag treffen.
Ginsburg war am Freitag im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben. Die höchst angesehene Juristin war eine von vier Linksliberalen in dem neunköpfigen Richterkollegium des mächtigen Supreme Court.
Nach Ginsburgs Tod hat Trump das Recht, einen neuen Verfassungsrichter oder eine neue Verfassungsrichterin zu ernennen. Der Republikaner kann damit die konservative Mehrheit am Supreme Court langfristig zementieren. Favoritinnen auf den Posten sind die Richterinnen Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa. Die Nominierung müsste noch im Senat bestätigt werden, wo Trumps Republikaner eine Mehrheit von 53 der 100 Senatoren stellen.
Die Neubesetzung hat in Washington sechs Wochen vor der Präsidentschaftswahl einen erbitterten Streit ausgelöst. Die oppositionellen Demokraten verlangen von Trump, vor der Wahl keine Entscheidung zu treffen. Auch zwei republikanische Senatorinnen haben Bedenken angemeldet, vor der Wahl am 3. November einen neuen Verfassungsrichter ins Amt zu bringen.
2016 hatten die Republikaner im Senat monatelang die Neubesetzung eines Supreme-Court-Postens durch den damaligen demokratischen Präsidenten Barack Obama blockiert – mit dem Argument, über die Personalie solle erst nach der Präsidentschaftswahl entschieden werden. Trump konnte den vakanten Posten dann nach seinem Wahlsieg besetzen. Er hat seit Amtsantritt bereits zwei Verfassungsrichter ernannt, nun könnte also der dritte folgen.
