EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny scharf verurteilt. Dies sei ein „verabscheuungswürdiger und feiger Akt – wieder einmal“, erklärte von der Leyen am Mittwoch auf Twitter. Sie forderte, dass die Täter vor Gericht gestellt werden müssten.
Von der Leyen erklärte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sie informiert, dass Nawalny in Russland mit einem Nervengift angegriffen worden sei. Die Bundesregierung hatte zuvor mitgeteilt, dass Tests in einem Speziallabor der Bundeswehr zweifelsfrei ergeben hätten, dass es sich um einen chemischem Nervenkampfstoff aus der Gruppe der Nowitschok-Gruppe handelte.
Die EU hat Moskau ebenso wie die Bundesregierung zur Aufklärung des Falles aufgefordert. Ob der Fall auch zu Sanktionen der EU gegen Russland führen könnte, ist offen. Diese müssten die Mitgliedstaaten einstimmig beschließen.
Sanktionen wegen eines Giftanschlags hatte die EU Anfang 2019 im Fall des russischen Doppelagenten Sergej Skripal verhängt. Er war im März 2018 in Großbritannien dem Nervengift Nowitschok ausgesetzt worden und entging nur knapp dem Tod. Zehn Monate später wurden von der EU vier russische Geheimdienstmitarbeiter mit Einreiseverboten und Kontensperrungen belegt.
