Bei der US-Präsidentschaftswahl am 3. November sind nur in 32 der insgesamt 50 Bundesstaaten internationale Wahlbeobachter in den Wahllokalen zugelassen. „Dieses Manko haben wir bereits in der Vergangenheit kritisiert“, sagte am Donnerstag in Berlin Michael Georg Link, Leiter der Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Da jeder US-Bundesstaat ein eigenes Wahlrecht habe, seien in 18 Bundesstaaten am Wahltag keine internationalen Beobachter in den Wahllokalen erlaubt.
Zu diesen 18 Staaten zählt Link zufolge unter anderem der wichtige Bundesstaat Florida. Der Staat im Südosten der USA ist ein sogenannter Swing State, in dem sowohl die Demokraten als auch die Republikaner gewinnen könnten.
Am Wahltag ist die OSZE Link zufolge mit 58 Kurzzeitbeobachtern aus „logistischen Gründen“ nur in neun Bundesstaaten vor Ort. Ursprünglich waren deutlich mehr Beobachter geplant, wegen der Corona-Pandemie musste die Mission jedoch verkleinert werden.
Die Kurzzeitbeobachter – darunter auch acht deutsche Bundestagsabgeordnete – konzentrierten sich auf wichtige Swing States wie Wisconsin und Michigan sowie Bundesstaaten „im näheren Umfeld von Washington“, etwa Virginia und Maryland, erklärte Link.
Derzeit seien aber bereits 40 Langzeitbeobachter in 32 US-Bundesstaaten unterwegs, erklärte Link. „Wir schaffen es nicht, überall zu sein, aber überall dort, wo es wichtig ist, beziehungsweise dort, wo wir Probleme sehen könnten“, erklärte der Wahlexperte. Die Langzeitbeobachter nähmen insbesondere die Briefwahl, das sogenannte Early Voting und die Stimmung in den Wahllokalen in den Blick.
Dies entspreche einem der Prinzipien der Wahlbeobachtung, erläuterte Link: „Man muss natürlich der Beschwerde eines der Bewerber nachgehen.“ US-Präsident Donald Trump macht seit Monaten Stimmung gegen Briefwahlen und behauptet, er solle durch massiven Wahlbetrug um die Wiederwahl gebracht werden.
