Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich kritisch über mögliche neue Einschränkungen bei der Versammlungsfreiheit aufgrund steigender Corona-Fallzahlen geäußert. „Jeder weiß, dass die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wieder einen großen Eingriff bedeuten würde“, sagte Geisel dem „Tagesspiegel“ nach Angaben vom Montag. „Daher haben etwaige Überlegungen bislang keine Rolle bei den Beratungen gespielt.“
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte zuvor eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit ins Gespräch gebracht. In einem Interview mit der „Berliner Morgenpost“ schlug sie vor, die Versammlungsfreiheitbei bei weiter steigenden Corona-Fallzahlen „erneut vorsichtig einzuschränken“. Sie nannte dabei eine Obergrenze von hundert Menschen.
